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Newsblog | 24.07.2014

Sächsische FDP startet am 28. Juli große Sommertour mit über 70 Stationen im Freistaat

Als erste Partei starten die sächsischen Liberalen in die heiße Wahlkampfphase. Die FDP geht mit dem "Team Zastrow" fünf Wochen lang auf große Sommertour mit über 70 Stationen in Sachsen. Täglich werden zwei Teams an bis zu vier Stationen Halt machen. Das sind so viele Termine wie noch nie bei einem Wahlkampf zuvor. Vom 28. Juli bis 30. August 2014 sind die liberalen Wahlkämpfer in allen Regionen des Freistaats unterwegs. Interessierten Bürgern steht dabei vor Ort neben den Direktkandidaten und den Abgeordneten bei den meisten Terminen auch Sachsens FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow persönlich Rede und Antwort.
 
Die sächsische FDP will im Freistaat weiter gemeinsam mit der CDU regieren. Nach erfolgreich umgesetzten Wahlversprechen wie beispielsweise dem Stopp der Schulschließungen hat sich die FDP auch für die nächste Wahlperiode konkrete Ziele gesetzt. So sollen mehr Lehrer und junge Polizisten eingestellt, die Zahl der Kita-Plätze erhöht und das Breitband-Internet schneller ausgebaut werden. Außerdem wollen sich die Freidemokraten weiterhin für sichere Arbeitsplätze, für den Mittelstand und das Handwerk einsetzen. Höhere Steuern und Abgaben sowie den Zubau neuer Windräder lehnt die Partei ab.
 
Über die Ideen und Konzepte der Freidemokraten können sich die Erwachsenen in lockerer Familienfest-Atmosphäre informieren. Und auch für die Kinder ist gesorgt. Sie können in einer Hüpfburg herumtollen, sich schminken lassen, malen und basteln.
 
Der Auftakt der FDP-Sommertour mit zwei Teams gleichzeitig findet am
 
     am Montag, dem 28. Juli 2014,

     von 9 bis 12 Uhr
     vor dem Rathaus auf dem Gellertplatz
     in 09661 Hainichen
und

     von 14 bis 18 Uhr
     vor dem Rathaus
     in 09599 Freiberg
 
sowie
 
     von 13 bis 18 Uhr,
     auf dem Heinrichsplatz
     in 01662 Meißen

statt.
 
Holger Zastrow wird persönlich von 16 bis 17 Uhr in Freiberg vor Ort sein.
 

Zur Sommertour erklärt Holger Zastrow, Sachsens FDP-Landes- und -Fraktionschef sowie FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl:


"So viel wie in diesem Jahr waren wir noch nie im Sommer auf Sachsens Marktplätzen unterwegs. Der umfangreiche Tourplan zeigt: Wir kämpfen wie die Löwen. Denn nur eine Stimme für die FDP sorgt dafür, dass der Freistaat auch künftig mit mehr Freiheit statt staatlicher Bevormundung regiert wird. Wir kümmern uns um großen Themen wie einen schuldenfreien Haushalt oder die Absicherung des Lehrebedarfs ebenso wie um vermeintlich kleine Dinge wie die Wiedereinführung der Heimatkennzeichen oder das Recht, auf dem eigenen Grundstück einen Baum fällen zu dürfen.
 
Sachsen entwickelt sich unter Schwarz-Gelb hervorragend: Die Schulschließungen wurden beendet, die Abwanderung gestoppt und noch nie gab es hierzulande so viele Arbeitsplätze wie derzeit. Wir setzen auf Marktwirtschaft und lehnen den Mindestlohn und auch die planwirtschaftliche Energiewende ab. Sachsen ist eben nicht Berlin. Und auch die sächsische FDP ist anders: Unsere Kandidaten hier sind echte Typen, wir haben unseren eigenen Kopf und sind fest vor Ort verwurzelt. Davon können sich die Bürger auf der Sommertour persönlich ein Bild machen.
 
Die Bürgernähe entdecken wir übrigens nicht erst im Wahlkampf. Bereits in den vergangenen Jahren waren unsere FDP-Landtagsabgeordneten während der Parlamentsferien auf Sachsens Marktplätzen unterwegs."
 
Alle Termine sind im Internet unter www.fdp-sachsen.de/sommertour zu finden.

Newsblog | 22.05.2014

Team-Challenge: FDP erkämpft Platz 311 von 2.471 Mannschaften

Die Freiheitsläufer der FDP waren auch diesmal wieder bei der Rewe-Team-Challenge in Dresden am Start. Insgesamt waren fünf Kilometer durch die Innenstadt zu bewältigen. Und FDP-Stadtrat André Schindler war mit 21 Minuten und 35 Sekunden dabei der schnellste Liberale. Er schaffte es damit sogar unter die Top 1.000 von insgesamt knapp 11.000 Startern. Auch seine Teamkollegen, darunter die Stadtratskandidaten Christopher Scholz und Lutz Hierschemann, legten sich richtig ins Zeug. In der Mixed-Wertung schafften es die Truppe auf einen hervorragenden Platz 311 von insgesamt 2.471 Teams.

Firmenlauf Mai 2014
Unsere Freiheitsläufer vor dem Start auf dem Altmarkt in Dresden

Newsblog | 04.05.2014

FDP-Landesparteitag verabschiedet Wahlprogramm zur Landtagswahl

Die FDP Sachsen hat am Sonntag ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl verabschiedet. Die Delegierten auf dem 42. Landesparteitag beschlossen in Chemnitz einstimmig das 80-seitige "Sachsenprogramm 2020 - Freiheit, Fortschritt, Leidenschaft". Nach der Landtagswahl will die FDP gemeinsam mit der CDU die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen fortsetzen.

Ein zentrales Anliegen der FDP ist die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: "Wir setzen uns dafür ein, dass sich Kindertageseinrichtungen mit ihren Öffnungszeiten stärker an der konkreten Lebenssituation der Eltern orientieren. Dafür soll in einem ersten Schritt die Zahl der Kitas mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten verdreifacht werden", heißt es im Wahlprogramm der Regierungspartei. Besonders in größeren Städten soll es zudem insgesamt erheblich mehr Betreuungsplätze geben, deshalb steht die FDP für unverändert hohe Investitionen in Kitas. Um gestiegene Betriebskosten nicht allein Kommunen und Eltern aufzubürden, will die FDP höhere Zuschüsse des Freistaats: "Wir wollen zur finanziellen Unterstützung der Kinderbetreuungsangebote die Landespauschale angemessen erhöhen", heißt es in dem Papier.

Um vor allem die Grenzkriminalität wirksam zu bekämpfen, will die FDP die "Polizeireform 2020" überprüfen und "bestehende Defizite" korrigieren. "Die Sichtbarkeit und Einsatzfähigkeit der Polizei in der Fläche muss erhöht werden. Wir halten es dazu für erforderlich, an besonderen Kriminalitätsschwerpunkten die derzeit nur zeitweise besetzten Polizeistandorte wieder zu voll funktionstüchtigen Revieren aufzuwerten. Dies gilt insbesondere auch für Grenzregionen", heißt es im FDP-Wahlprogramm. Zudem fordert die Partei mehr Beamte des Zolls und der Bundespolizei in Sachsen.

"Um der Überalterung und dem hohen Krankenstand entgegenzuwirken, wollen wir den Einstellungskorridor für junge Polizisten auf jährlich 400 erhöhen", heißt es.

In der Bildungspolitik setzt sich die sächsische FDP vor allem für den Erhalt der Schulen im ländlichen Raum und mehr neue Lehrer in Sachsen ein. Außerdem will die FDP künftig jährlich zwischen 1.200 und 1.400 junge Lehrer einstellen, um den Lehrerbedarf langfristig zu sichern. Grundschullehrer sollen künftig besser bezahlt werden. Schulleiter sollen mehr Verantwortung und eigene Budgets erhalten: Beispielsweise sollen sie Prämien für besonders engagierte Lehrer auszahlen dürfen und künftig noch mehr Honorarmittel bekommen, um kurzfristig auf Unterrichtsausfall zu reagieren. Außerdem drängt die FDP auf eine verbesserte Finanzierung freier Schulen.

Weitere Informationen zu den bildungspolitischen Forderungen im Wahlprogramm: http://www.fdp-sachsen.de/online/fdp/fdp.nsf/News.xsp?id=82F2CE79CC13FB74C1257CCD004D5E15

In der Wirtschaftspolitik wollen die Liberalen vor allem das Handwerk, freie Berufe sowie kleine und mittelständische Betriebe stärken, unter anderem durch eine weiterhin deutschlandweit einmalig hohe Investitionsquote. Außerdem sollen vor allem neue Technologien und Innovationen gefördert werden, um qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze in Sachsen langfristig zu sichern.

Die Freidemokraten wollen die solide Finanzpolitik des Freistaates ohne neue Schulden fortsetzen. Mehrbelastungen für die Bürger durch höhere Steuern und Abgaben lehnt die FDP strikt ab. Um jungen Familien den Erwerb von Wohneigentum zu erleichtern, soll die Grunderwerbsteuer im Freistaat gesenkt werden.

Im Rahmen der von der FDP in der Regierung initiierten "Digitalen Offensive Sachsen" soll bis zum Jahr 2020 im Freistaat flächendeckend der Zugang zu drahtlosem oder leitungsgebundenem Breitband-Internet mit einer Zugangsrate von 50 MBit/s möglich sein. "Der Ausbau der Breitbandversorgung soll vorrangig über den Wettbewerb privater Telekommunikationsunternehmen erfolgen. Staatliche Förderung ist dort notwendig, wo der aktuelle Wettbewerbsrahmen keinen zügigen wirtschaftlichen Ausbau ermöglicht", so das FDP-Wahlprogramm. An allen sächsischen Schulen soll es künftig kostenfreien Zugang zum Internet geben. Außerdem sollen an den touristischen Sehenswürdigkeiten des Freistaats öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots geschaffen werden.

Um die Stromkosten für sächsische Verbraucher und Unternehmen dauerhaft und wirkungsvoll zu senken, fordert die FDP einen Ausbaustopp für erneuerbare Energien, eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und eine Abschaffung der Stromsteuer. Weiter heißt es im Wahlprogramm: "Wir setzen in Sachsen auf einen breiten Energiemix unter Einbeziehung der heimischen Braunkohle als grundlastfähigem Energieträger. Nur so lässt sich die wetter- und tageszeitlich extrem stark schwankende Energieproduktion bei Wind und Sonne ausgleichen."

Zum Schutz von Anwohnern und touristischen Gebieten will die FDP den Neubau von immer mehr und immer größeren Windrädern verhindern. "Die geplante Baugesetznovelle des Bundes, die den Ländern erstmals die Möglichkeit einräumt, Mindestabstände zu Wohngebäuden festzulegen, werden wir umgehend in Landesrecht umsetzen. Dabei setzen wir auf einen generellen Mindestabstand zur Wohnbebauung ein, der dem zehnfachen der Anlagengesamthöhe entspricht", heißt es.

Hier finden Sie das Wahlprogramm "Sachsenprogramm 2020 - Freiheit, Fortschritt, Leidenschaft" zur Landtagswahl 2014.

Newsblog | 30.04.2014

(Zum Nachhören) Holger Zastrow im Radio-Interview zur MDR-Umfrage

Einer MDR-Umfrage zufolge käme die FDP in Sachsen derzeit auf vier Prozent bei einer Landtagswahl. Die CDU käme auf 43 Prozent. Zweitstärkste Partei würde demnach die Linke mit 18 Prozent. Die SPD käme auf 16 Prozent, die Grünen auf 6 Prozent. Die AfD würde mit ebenfalls sechs Prozent den Sprung in den Landtag schaffen; die NPD wäre mit vier Prozent der Stimmen raus.

„Wir sind keine Umfrageweltmeister. Wir kommen erst auf den letzten Metern, dann wenn sich die Leute auch wirklich mit den Wahlen auseinander setzen“, erklärte FDP-Landeschef Holger Zastrow im Interview mit MDR INFO dazu.

Weiter sagte er: „Ich weiß, dass man die FDP nicht unbedingt liebt. Die Angebote, die wir machen: Eigenverantwortung, Freiheit – das ist nicht bequem. Aber jeder weiß, woran er bei uns ist. Sachsen hat die letzte schwarz-gelbe Regierung. Wir machen hier vieles anders, deshalb entwickelt sich der Freistaat auch besser als andere Länder.“

Das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap hat für den «Sachsentrend» des Mitteldeutschen Rundfunks vom 24. bis 28. April 1000 Wahlberechtigte befragt.

AUDIO: Holger Zastrow im Interview bei MDR INFO (30.04.2014)

Newsblog | 28.04.2014

Sachsens FDP-Chef Zastrow: Niederlagen gehören zum Leben dazu

Die FDP kommt am 10. und 11. Mai zum Bundesparteitag in Dresden zusammen. Nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl fällt das Treffen weniger opulent aus - zumindest was das Rahmenprogramm anbelangt. Im dpa-Interview äußert sich der sächsische Partei- und Fraktionschef Holger Zastrow über den Zustand der FDP, ihre Zukunftsaussichten und eine neue liberale Bescheidenheit. Hier können Sie das komplette dpa-Gespräch auf SZ-Online nachlesen.

 

Das vollständige Interview zum Nachlesen:

SZ-Online (27.04.2014): Sachsens FDP-Chef Zastrow: Niederlagen gehören zum Leben dazu



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